Was ist eine Bürgschaft?

Bei der Vergabe von Krediten verlangt der Geldgeber Sicherheiten. Sie dienen dazu, den Verlust im Falle einer Zahlungsunfähigkeit des Schuldners zu mindern. Im besten Fall decken die Sicherheiten die Schulden komplett, sodass der Bank kein Risiko aus dem Kreditgeschäft entsteht. Im Zusammenhang mit Banken sind die geläufigsten Sicherheiten: Grundschulden und Hypotheken, die Verpfändung oder Beleihung von Geldanlagen und Wertgegenständen sowie die Bürgschaft. Bei letzterer verpflichtet sich ein Dritter, der nicht am Kreditgeschäft beteiligt ist, für den Kredit zu haften. Sein vollstreckbares Vermögen dient der Bank dabei als Sicherheit. In der Praxis übernehmen häufig nahe Angehörige Bürgschaften füreinander.

 

Bürgschaft als Mittel der Kreditsicherung

Bürgschaft als Kreditsicherungsmittel

Arten von Bürgschaften

Bürgschaften können verschieden ausgestaltet sein, um sowohl die Interessen des Bürgen als auch des Kreditgebers zu berücksichtigen. Der Gesetzgeber hat drei Varianten von Bürgschaften geregelt. Da es sich bei einem Kredit um einen privatrechtlichen Vertrag handelt, steht es den Parteien frei, davon abweichenden Vereinbarungen zu schließen.

a) Bei der selbstschuldnerischen Bürgschaft ist der Bürge so gestellt, als wäre er selbst der Schuldner. Es gibt keine Einrede der Vorausklage. Das bedeutet, dass der Geldgeber keine Zwangsvollstreckung beim Kreditnehmer anstrengen muss, bevor er seine Forderung an den Bürgen stellt. Die selbstschuldnerische Bürgschaft wird in der Praxis häufig mit der Bürgschaft auf erstes Anfordern kombiniert. Hierbei zieht der Kreditgeber den Bürgen zur Zahlung heran, ohne einen Zahlungsverzug beweisen zu müssen. Hat der Bürge Einwände dagegen, kann er diese erst nach der Zahlung vorbringen und sein Geld von der Bank zurückfordern.

b) Die Mitbürgschaft oder Bürgengemeinschaft umfasst mehrere Personen, die gemeinsam für einen Kredit haften. Dabei ist es keine Voraussetzung, dass die Bürgen beim Zustandekommen des Kreditvertrags voneinander wussten. Sie haften gesamtschuldnerisch – jeder für den gesamten Betrag. Umso mehr Bürgen ein Kreditnehmer für ein Geschäft stellen kann, desto besser wirkt es sich in der Regel sowohl auf das Zustandekommen als auch auf die Zinskondition aus. Der Kreditgeber hat dann nämlich bessere Chancen von einem der Bürgen sein verliehenes Geld zurückzuerhalten. Nach §426 BGB besteht innerhalb der Gemeinschaft der Bürgen eine gegenseitige Ausgleichspflicht. Dieses lässt sich anhand eines Beispiels illustrieren:Die drei Bürgen A, B und C haften gemeinsam für einen Kredit in Höhe von 60.000 Euro. Die Bank kann sowohl von A als auch von B oder C die Begleichung der vollen Summe verlangen. Wird A in Anspruch genommen und zahlt 60.000 Euro, müssen ihn B und C ausgleichen und ihm jeweils 20.000 Euro bezahlen. Kann B seinen Anteil von 20.000 Euro nicht begleichen, geht diese Forderung an C über. Er muss A folglich insgesamt 40.000 Euro bezahlen und erhält eine Forderung über 20.000 Euro gegen B. Dieses Ausgleichsgeschäft betrifft die Bank nicht, da sie bereits befriedigt wurde.

c) Bürgschaften können sowohl zeitlich als auch in der Höhe begrenzt sein. Zeitbürgschaften gelten nur für einen vereinbarten Zeitraum. Stellt der Gläubiger davor oder danach eine Forderung, muss der Bürge sie nicht begleichen. Für einen bestimmten Betrag gelten die Teil- und die Höchstbetragsbürgschaft. Die Teilbetragsbürgschaft findet sich bei Projekten mit einer Schuldnergemeinschaft. Kaufen sich beispielsweise vier Freunde gemeinsam ein Mehrfamilienhaus, können die Eltern eines der Beteiligten eine Teilbürgschaft für seinen Anteil am Mehrfamilienhaus übernehmen. Die Höchstbetragsbürgschaft wird sowohl bei Firmenkrediten als auch bei Immobilienfinanzierungen in der Bau- oder Sanierungsphase angewandt. Bezeichnend für das zugrundeliegende Kreditgeschäft ist eine eingeräumte Kreditlinie statt einer fest vereinbarten Kreditsumme. Eine Höchstbetragsbürgschaft hierbei macht das Risiko für den Bürgen überschaubarer.

d) Den beschränkten Bürgschaften steht die Globalbürgschaft gegenüber. Sie gilt in unbegrenzter Höhe für Verträge aus der Vergangenheit über den aktuellen Zeitpunkt des Sicherungsvertrags hinaus bis in die Zukunft. Letzteres ist rechtlich problematisch, da ein am Geschäft Unbeteiligter nicht disponiert werden darf. Des Weiteren findet sich aufgrund der schlechten Planbarkeit kaum jemand, der eine Globalbürgschaft übernehmen möchte.

e) Die Kontokorrentbürgschaft ist selten bei Bankgeschäften anzutreffen, obwohl mit ihr beispielsweise ein Dispositionskredit abgesichert werden kann. Sie wird eher im unternehmerischen Kontext bei größeren Forderungen aus einer Rechnung eingesetzt. Der Lieferant profitiert bei einem Großauftrag von der Hereinnahme eines Bürgen und verringert sein eigenes unternehmerisches Risiko. Der Ausfall eines Großauftrags könnte einen Mittelständler ansonsten in seiner Existenz bedrohen.

f) Es ist möglich, dass ein Bürge für einen Bürgen einsteht. Diese Konstellation nennt sich Nachbürgschaft, da sie die Rangfolge der Bürgen beinhaltet.

g) Die letzte Instanz vor dem Kreditausfall ist der Ausfallbürge. Er kann erst in Anspruch genommen werden, wenn weder der Schuldner noch die anderen bereitgestellten Sicherheiten den Kredit befriedigen können. Eine Zwangsvollstreckung war in diesem Fall bereits fruchtlos.

h) Um die Zwangsvollstreckung abzuwenden, kann eine Prozessbürgschaft übernommen werden. Der Prozessbürge wird zeitlich vor dem Ausfallbürgen zur Zahlung herangezogen.


Ein Sonderfall: Eine Bürgschaft von der Bürgschaftsbank

Selbstständige und Firmen können eine Bürgschaft von der Bürgschaftsbank bekommen. Eine Voraussetzung dafür ist eine positive Grundhaltung der Kreditbank. Das bedeutet, die Bank würde den Kredit befürworten aber lehnt den ihn aufgrund einer fehlenden Absicherung ab. In diesem Fall kann über die Hausbank ein Bürgschaftsantrag bei einer Bürgschaftsbank gestellt werden. In der Regel übernimmt diese eine Ausfallbürgschaft für den Kreditnehmer. Kostenlos ist diese Sicherheit allerdings nicht: Bei der Bürgschaftsbewilligung wird 1 % der Summe als Gebühr veranschlagt – bei einer Ablehnung sind es pauschal 200 Euro. Darüber hinaus fallen während der Bürgschaftslaufzeit jährliche Provisionen in Höhe von 1 % bis 1,25 % des Kreditbetrags an.


Die Bürgschaft im Kreditprozess

Während der Verhandlungen zu einem Kreditvertrag, wird der Geldgeber ab einer gewissen Kredithöhe Sicherheiten verlangen. Handelt es sich hierbei um eine Bank, ist sie einerseits gesetzlich dazu verpflichtet. Andererseits ist es allerdings im Interesse jedes Kreditgebers, Sicherheiten einzuholen um das Ausfallrisiko zu senken. Das Ausfallrisiko beschreibt die Situation, in der eine Forderung trotz der Sicherheitenverwertung und dem Vollstreckungsverfahren ganz oder teilweise nicht mehr beglichen werden kann. Die Bürgschaft wird ebenso wie alle anderen gestellten Sicherheiten in den Kreditvertrag aufgenommen – inklusive des Ranges. Ein häufiges Vorgehen zur Kreditabsicherung erfolgt in dieser Reihenfolge: Die Verpfändung von Wertpapieren, die Einräumung einer Grundschuld und die Bestellung eines Bürgen.

Der Bürge muss ebenso detailliert über den Kreditvertrag informiert werden wie der Schuldner selbst. Dazu sind ihm alle Vertragsunterlagen auszuhändigen. Im Gegenzug muss er damit rechnen, der Bank in regelmäßigen Abständen seine Vermögenssituation offen zu legen. Sollte sich diese während der Kreditlaufzeit verschlechtern, könnte eine Nachbesicherung notwendig werden.